Impressum von Tourgreen

Impressum

TOURGREEN e.K. Name und Anschrift: Tourgreen e.K. Golfanlagenbau Grabenstraße 2, D - 96149 Breitengüßbach/Bayern GERMANY Telefon: 0049 (0) 9544 - 98 77 37 Fax: 0049 (0) 9544 - 98 54 767 E-Mail: info@tourgreen.de Geschäftsleitung: Bodo Korczynski Firmensitz: Breitengüßbach/Bayern - GERMANY Eingetragen beim Amtsgericht Bamberg unter HRA 10812 Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE155250300 Inhaltlich verantwortlich: Bodo Korczynski Unsere Leistungen: Golfplatzbau - Golfanlagen - Golfplatzplanung - Golfanlagenbau - Golf Rasen - Kunstrasen - Indoor Golf - Putting Green - Driving Range - Golfplatzaustattungen - Adventure Golf - Spiel Golf - Garten Grass - Landschaftsbau - Private Greens Hinweis: Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann, so das LG, nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Wir habe auf unseren Seiten Links zu anderen Seiten im Internet gelegt. Für alle diese Links gilt: Wir erklären ausdrücklich, dass wie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten habe. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf unserer Homepage und machen uns diese Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle auf unserer Homepage angezeigten Links. Unsere AGB Allen Lieferungen und Leistungen der Firma Tourgreen aufgrund von Onlinebestellungen

über das Internet oder andere Onlinedienste liegen diese Geschäftsbedingungen

zugrunde. Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der

ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von Tourgreen; dies gilt auch für eine

Abbedingung des Schriftformerfordernisses.

Tourgreen wird nach Möglichkeit vereinbarte oder angegebene Lieferzeiten pünktlich

einhalten. Werden diese um mehr als sechs Wochen überschritten, so hat der Kunde

das Recht, eine Nachfrist mit dem Hinweis zu setzen, dass er die Abnahme des

Kaufgegenstandes nach Ablauf der Frist ablehnt. Diese Nachfrist muss mindestens 2

Wochen betragen. Kommt sodann eine Einigung über ein neues Lieferdatum nicht

zustande, so kann der Kunde nach Ablauf der Nachfrist durch schriftliche Erklärung

vom Vertrag zurücktreten. Sollte der Käufer im Fall des Verzuges oder der

Unmöglichkeit Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen, so beschränkt sich

dieser bei leichter Fahrlässigkeit auf höchstens 5% des Kaufpreises und umfasst

lediglich den Ersatz unmittelbaren Schadens, also insbesondere nicht Ersatz des

entgangenen Gewinns oder eines sonstigen mittelbaren Schadens. Weitergehende

Ansprüche des Käufers - insbesondere auf Lieferung - sind ausgeschlossen. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Ware dem Transportunternehmer

übergeben worden ist und das Lager verlassen hat. Dies gilt auch dann, wenn

Tourgreen die Transportkosten übernommen hat. Beanstandungen wegen

Transportschäden hat der Kunde unmittelbar gegenüber dem Transportunternehmen

innerhalb der dafür vorgesehenen Fristen geltend zu machen. Bei Sendungen des

Kunden an Tourgreen trägt der Kunde jedes Risiko, insbesondere das Transportrisiko,

bis zum Eintreffen der Ware bei Tourgreen in Breitengüßbach.

Rechnungen von Tourgreen sind sofort fällig und ohne jeden Abzug zahlbar. Ab dem 14.

Tag nach Rechnungsdatum sind die Vertragspartner von Tourgreen zur Zahlung der

Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen

Zentralbank (EZB) gemäß § 1 Absatz 1 des deutschen

Diskontsatzüberleitungsgesetzes (DÜG) verpflichtet. Nach Wegfall des Basiszinssatzes

ist Grundlage der vorstehend vereinbarten vertraglichen Verzugszinsen dasjenige

Steuerungsmittel der EZB, das entsprechend § 1 Absatz 2 DÜG als Bezugsgröße für

Deutschland amtlich festgelegt wird. Vorstehendes entfällt, soweit Tourgreen höhere

Verzugszinsen oder der Käufer eine geringere Belastung der Firma Tourgreen

nachweist, ohne dass es einer vorherigen Mahnung bedarf. Schecks werden nur

erfüllungshalber angenommen. Etwaige Spesen gehen zu Lasten des Kunden. Eine

Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder gerichtlich rechtskräftig festgestellten

Forderungen zulässig. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur dann geltend

machen, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

Beanstandungen wegen Lieferumfang, Sachmängeln, Falschlieferungen und

Mengenabweichungen sind, soweit diese durch zumutbare Untersuchungen

feststellbar sind, unverzüglich, spätestens jedoch binnen zweier Wochen nach Erhalt

der Ware schriftlich geltend zu machen. Die Gewährleistungsfrist durch Tourgreen

beträgt sechs Monate ab Erhalt der Ware. Bei berechtigten Beanstandungen wird

Tourgreen Fehlmengen nachliefern und im übrigen unter Vorbehalt des Ausschlusses

nach ihrer Wahl die Ware umtauschen, sie zurücknehmen oder dem Käufer einen

Preisnachlass einräumen. Ist im Falle des Umtausches der Ware auch die zweite

Ersatzlieferung mangelhaft, so steht dem Käufer das Recht auf Rückgängigmachung

des Vertrages (Wandlung) oder Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu. Die

Gewährleistung für Mängel bei allen Leistungen ist auf Nachbesserung beschränkt.

Wenn der Fehler nicht beseitigt werden kann oder für den Kunden weitere

Nachbesserungsversuche unzumutbar sind, kann der Kunde anstelle der

Nachbesserung nach seiner Wahl Wandlung oder Minderung verlangen. Im übrigen

sind weitergehende Ansprüche des Kunden, welche mit einer mangelhaften oder

falschen Lieferung oder Verletzung vertraglicher Nebenpflichten bei Lieferung

zusammenhängen, ausgeschlossen, und zwar gleichgültig, auf welchen Rechtsgrund

diese gestützt sein mögen (z. B. auch unerlaubte Handlung, positive

Vertragsverletzung und Verletzung von Pflichten bei den Vertragsverhandlungen).

Dieser Ausschluss gilt nicht für einen Schaden, der auf einer vorsätzlichen oder grob

fahrlässigen Vertragsverletzung von Tourgreen oder eines gesetzlichen Vertreters

oder Erfüllungsgehilfen beruht. Auch bei Fehlen zugesicherter Eigenschaften bleibt

Anspruch auf Schadensersatz wegen Nichterfüllung unberührt.

Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises durch den

Kunden im Eigentum von Tourgreen. Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch bestehen für

alle Forderungen, die Tourgreen gegen den Käufer im Zusammenhang mit dem

Kaufgegenstand, z. B. aufgrund von Reparaturen sowie sonstigen Leistungen,

nachträglich erwirbt. Während der Dauer des Eigentumsvorbehaltes ist der Käufer

zum Besitz und vertragsgemäßen Gebrauch des Kaufgegenstandes berechtigt, solange

er seinen Verpflichtungen aus dem Eigentumsvorbehalt und seinen Verpflichtungen

aus der Geschäftsverbindung fristgerecht nachkommt. Der Kunde ist verpflichtet,

Tourgreen alle im Rahmen einer Rechteverfolgung aus vereinbartem

Eigentumsvorbehalt erforderlichen Auskünfte zu erteilen. Soweit Computerprogramme

zum Lieferumfang gehören, wird dem Käufer grundsätzlich ein einfaches unbefristetes

Recht zum laden und Ablaufenlassen des Programms sowie zur Erstellung einer

Sicherungskopie gewährt, soweit sich aus den Lizenzbedingungen des betreffenden

Programms nichts abweichendes ergibt. Dementsprechend richten sich die einzelnen

Nutzungsrechte nach den Lizenzbestimmungen der Hersteller.

Tourgreen ist berechtigt, die im Rahmen der Geschäftsbeziehung erforderlichen

personenbezogenen Daten des Kunden im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu

erheben, zu speichern und zu verarbeiten.

Die Unwirksamkeit einzelner Punkte dieser Allgemeinen Geschäftsbedingung berührt die

Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen

Bestimmung tritt eine neue Bestimmung, die in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung der

unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt. Erfüllungsort und Gerichtsstand für

Verträge, die unter Einschluss dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geschlossen

wurden, ist Bamberg. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann, so das LG, nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Wir habe auf unseren Seiten Links zu anderen Seiten im Internet gelegt. Für alle diese Links gilt: Wir erklären ausdrücklich, dass wie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten habe. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf unserer Homepage und machen uns diese Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle auf unserer Homepage angezeigten Links.